Während Kanzler Scholz ein »Wirtschaftswunder« verspricht, ist das Land in der weltweiten Konjunkturtabelle auf den letzten Platz abgerutscht. Die Unternehmen warten auf Reformen, doch die Ampel erzeugt Stillstand statt Aufbruch
Während Kanzler Scholz ein »Wirtschaftswunder« verspricht, ist das Land in der weltweiten Konjunkturtabelle auf den letzten Platz abgerutscht. Die Unternehmen warten auf Reformen, doch die Ampel erzeugt Stillstand statt Aufbruch
Bei Habeck glaube ich tatsächlich, dass er genau weiß, dass hinsichtlich Klimaschutz nichts passieren wird, wenn er diese Kompromisse nicht schließt. Die Ampel ist die Koalition, mit der die Grünen das ambitionierteste Klimaschutzprogramm durchsetzen können. Wenn man die Koalition platzen lässt, verliert man wieder mindestens ein wichtiges Jahr und hat danach vermutlich eine schlimmere Regierung. Leider scheint die FDP diese Schwäche erkannt zu haben und nutzt das extrem aus und die SPD hat auch keinerlei Ambitionen in der Richtung.
Andere Erklärungen ergeben keinen Sinn dafür, dass die Grünen beim Heizungsgesetz drei Mal Zugeständnisse machen mussten. Die scheinen gerade nach dem “besser als nichts”-Prinzip zu agieren.
Vermutlich hast du Recht. Unfassbar blöde Zwickmühle, da sie ja so auch Teile ihres Wahlerpotentials, die helfen könnten beim nächsten Mal weniger Kompromisse eingehen zu müssen, verprellen. Ich würde mir aber dann irgendwie mehr Populismus und offene Bühne von den Grünen wünschen. Zum Beispiel wie das Veto von Lisa Paus, einfach ein power move meiner Meinung nach. Was dann nachverhandelt wurde ist natürlich nicht der Rede wert.
Ja, mehr Populismus würde linken Parteien wirklich gut tun. Man kann das ja faktenbasiert machen im Gegensatz zur Rechten. Aber die Themen weiter so dilettantisch an die Bevölkerung bringen, wie es derzeit der Fall ist, kann nicht der richtige Weg sein.