Wie ist der AfD beizukommen? Aus Sicht des sächsischen Ministerpräsidenten hilft „hektisches Reden“ über die Partei nicht weiter. Kretschmer setzt auf eine inhaltliche Auseinandersetzung.
Gebt einer faschistischen Partei die Gerichte und siehe da: Die Todesstrafe ist gar keine Verletzung der Menschenwürde (vorausgesetzt der Tod ist schnell, man soll ja glaubwürdig wirken).
unverletztliche und unveräußerliche Menschenrechte
Und auch hier kann man Definitionen beliebig definieren. Z.B. Artikel 9 UN-Menschenrechtskonvention verbietet willkürliche Festnahmen, trotzdem hat Bayern bis zu 2 Monate Präventivhaft. Sind ja nur 0.2% des gesamten Lebens einer Person, das muss man ja aushalten können.
Warte mal ab bis du in das Hasenloch des Maßregelvollzugs abgetaucht bist.
Aber letztendlich ist es bezogen auf die Brandmauer so, der Begriff ist falsch. Eine Mauer suggeriert eine physische Demarkartion einer Grenze, die nicht überschritten werden kann, weil dort eine Mauer physisch einen Überttritt verhindert. Die Brandmauer wie wir sie verstehen ist aber eine moralische Selbstverpflichtung von Demokraten. Sie gewinnt Gewicht durch die, teleologische und historische Auslegung des Grundgesetz. Natürlich kann man Begriffe neudefinieren, aber das würde bedeuten zwei ganz erhebliche Grundwerte der Rechtswissenschaften aufzugeben, die eigentlich auch nur deshalb etwas (pseudo-)wissenschaftliches haben (jedenfalls wenn man Naturwissenschaftler fragt).
Insofern werden wir kein Einreißen einer Mauer feststellen können, sondern müssen vielmehr all jene graduellen Grenzübertritte genauestens beobachten und bestenfalls verhindern.
Die Interpretation ist die Brandmauer.
Gebt einer faschistischen Partei die Gerichte und siehe da: Die Todesstrafe ist gar keine Verletzung der Menschenwürde (vorausgesetzt der Tod ist schnell, man soll ja glaubwürdig wirken).
Und auch hier kann man Definitionen beliebig definieren. Z.B. Artikel 9 UN-Menschenrechtskonvention verbietet willkürliche Festnahmen, trotzdem hat Bayern bis zu 2 Monate Präventivhaft. Sind ja nur 0.2% des gesamten Lebens einer Person, das muss man ja aushalten können.
Warte mal ab bis du in das Hasenloch des Maßregelvollzugs abgetaucht bist.
Aber letztendlich ist es bezogen auf die Brandmauer so, der Begriff ist falsch. Eine Mauer suggeriert eine physische Demarkartion einer Grenze, die nicht überschritten werden kann, weil dort eine Mauer physisch einen Überttritt verhindert. Die Brandmauer wie wir sie verstehen ist aber eine moralische Selbstverpflichtung von Demokraten. Sie gewinnt Gewicht durch die, teleologische und historische Auslegung des Grundgesetz. Natürlich kann man Begriffe neudefinieren, aber das würde bedeuten zwei ganz erhebliche Grundwerte der Rechtswissenschaften aufzugeben, die eigentlich auch nur deshalb etwas (pseudo-)wissenschaftliches haben (jedenfalls wenn man Naturwissenschaftler fragt). Insofern werden wir kein Einreißen einer Mauer feststellen können, sondern müssen vielmehr all jene graduellen Grenzübertritte genauestens beobachten und bestenfalls verhindern.