Das halte ich für nicht haltbar. Die Afd ist eine demokratisch gewählte, derzeit legale Partei. Sie ist aber keine demokratisch orientierte Partei.
Keine der Behinderungen der Afd, die ich so sehe, ist illegal oder gefährlich antidemokratisch. Der Afd wird genau das zugestanden, was ihr gesetzlich nicht zu verwehren ist (und oft noch viel mehr). Es gibt keine Pflicht subjektiv “sinnvolle” Afd-Anträge im Stadtrat anzunehmen, es gibt keine Pflicht einen Alterspräsidenten im Bundestag von der Afd zu wählen, etc. Und offenbar gibt es sogar eine Pflicht der Afd eine städtische Halle zur Verfügung zu stellen.
Du solltest aber auch den größeren Kontext sehen: Demokratie ist kein System zum Selbstzweck sondern soll dazu dienen, das Gemeinwohl zu sichern. Die Afd ist keine Partei, die das Gemeinwohl sichert.
Das halte ich für nicht haltbar. Die Afd ist eine demokratisch gewählte, derzeit legale Partei. Sie ist aber keine demokratisch orientierte Partei.
Keine der Behinderungen der Afd, die ich so sehe, ist illegal oder gefährlich antidemokratisch. Der Afd wird genau das zugestanden, was ihr gesetzlich nicht zu verwehren ist (und oft noch viel mehr). Es gibt keine Pflicht subjektiv “sinnvolle” Afd-Anträge im Stadtrat anzunehmen, es gibt keine Pflicht einen Alterspräsidenten im Bundestag von der Afd zu wählen, etc. Und offenbar gibt es sogar eine Pflicht der Afd eine städtische Halle zur Verfügung zu stellen.
Du solltest aber auch den größeren Kontext sehen: Demokratie ist kein System zum Selbstzweck sondern soll dazu dienen, das Gemeinwohl zu sichern. Die Afd ist keine Partei, die das Gemeinwohl sichert.
Auch hilfreich
Was ich tatsächlich hoffe, ist, dass wir in Zukunft turnusmäßig so etwas in der Art wie Parteiverbotsprüfungen für alle Parteien durchführen.