• trollercoaster@sh.itjust.works
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    3
    ·
    edit-2
    3 months ago

    Koalitionen als Teil einer Regierung gibt es eigentlich gar nicht (wenigstens nicht im Rang eines Verfassungsorgans), das sind nur private Vereinbarungen zwischen den beteiligten Parteien.

    Um eine Regierung zustande zu kriegen, muss nur der Bundestag einen Bundeskanzler wählen. Dass die Parteien diesen ganzen Vorgang so für sich vereinnahmt haben und so tun, als wäre das nur nach Parteibuch und Sitzverteilung im Bundestag möglich, läuft eigentlich dem (auch so im Grundgesetz festgehaltenen) Gedanken zuwider, dass Abgeordnete in ihren Entscheidungen bei Abstimmungen nur ihrem Gewissen verpflichtet sind.