Die AfD ist noch legal. Jedoch liegt das daran, weil man nicht die Eier hat was ernsthaftes zu unternehmen. Das die Hürden hoch sind ist ja gut, aber man muss auch die Mittel der Demokratie nutzen. Die AfD hat meines Erachtens nach ganz klar den Boden der Demokratie verlassen. Beachte, dass laut eigener Aussage man sich von der NPD inhaltlich nicht allzu stark unterscheiden soll. Das Verbot der NPD scheiterte ja nur an deren Irrelevanz.
Man hat ja schon die Eier, weiß einfach nur dass man kläglich scheitern wird. Du sagst also unsere demokratischen Grundwerte, sein undemokratisch und die Gerichte entscheiden gegen die Demokratie. Interessant.
Ich erkläre dir mal was: die Gerichte achten die Demokratie, weil die Demokratie es erlaubt, dass demokratisch eine Partei gewählt werden kann, die die Demokratie abschaffen will. Solange die die Mehrheit nicht bekommen, spielt es keine Rolle, aber wenn, dann ist die Mehrheit eben dafür und die Demokratie hat gesprochen.
Die Gerichte haben bis jetzt eher gegen die AfD entschieden(siehe das Urteil in Münster). Die Politik hat jedoch nicht die Eier in der Hose endlich ein Verbotsverfahren zu beantragen. Ich behaupte einfach mal, dass es wahrscheinlich ist, dass ein Verbotsverfahren Erfolg hätte(“Wir Unterscheiden uns von der NPD nicht so sehr durch Inhalte”). Es hat nichts damit zu tun, dass ich Undemokratisch sei, so deren ich bin dafür dass die Politik endlich mal die Mittel der Wehrhaften Demokratie nutzt.
Man hat ja schon die Eier, weiß einfach nur dass man kläglich scheitern wird.
Lustig ein AFDler auf Lemmy.
Komisch das viele Verfassungsrechtler und Juristen sich einig sind das die AFD verboten gehört. Die AFD besteht nur aus Faschisten. Jeder der die AFD Wählt und sei es nur “aus Protest” ist entweder zu dumm um diese als Faschisten zu erkennen oder ist selber ein Faschist (und tarnt sich als “Protestwähler”).
Mit dem Kommentar hast du direkt bewiesen, dass du nicht viel intelligenter bist, als der typische AfD Wähler. Ich habe bereits festgehalten dass es mir nicht um die politischen Inhalte geht. Ich habe nie die AfD gewählt und werde es auch nie tun. Das hätte offensichtlich sein müssen, wenn man auch meinen Kommentar gelesen hätte.
Ich habe aber anscheinend eine dumme Angewohnheit alle Seiten von allen Seiten zu betrachten. Dazu gehört es auch mal zu gucken was bei der AfD so los ist und sich mal in die Lage zu versetzten. Ich könnte auch einfach wie viele sagen, ich mag die AfD nicht und alle die irgendwie sich auf die Seite stellen sind dumm. Mir ist aber aufgefallen, dass dies an sich schon sehr dumm ist. Damit kommt man nicht weiter, wenn man einfach nur ablehnend gegenüber der anderen Meinung auftritt. Man muss die Gegenseite verstehen und daraus Schlüsse ziehen.
Da komme ich auch wieder zu meinem ursprünglichen Kommentar. Mir ist dabei aufgefallen dass man der AfD viele Steine in den Weg legt, die weit über die demokratischen Mitteln hinaus gehen (Demonstrationen, Kundgebungen, rechtliche Schritte gegen einzelne Personen usw.). Das mag die Mehrheit jetzt nicht problematisch finden, weil es nicht gegen sie geht und den Gegner kaputt macht. Das Problem ist aber, wenn man nun nicht mehr in der Mehrheit ist und man selber betroffen ist, wird man es nicht so geil finden. Das ist worauf ich hinaus wollte.
Und dass die AfD verboten gehört, ist ja etwas, was ich nicht abstreite und sogar als Lösung begrüßen würde, weil dann Blockaden legitim sind. Es spielt keine Rolle was Experten so alles wollen, man braucht Tatsachen und Tatsache ist, die AfD ist als ganzes nicht verboten.
Wenn du das Problem nicht erkennen willst, bist du von der Intelligenz her nicht viel schlauer als der typische AfD Wähler. Du magst zwar eine andere politische Ansicht haben, aber das hat nichts mit Intelligenz zu tun. Und aktuell ist das linke Lager ja auch nicht das gelbe vom Ei. Die nähern sich von Hinten der AfD an.
Ist nur lustig wie du auf der einen Seite betonst das die AFD problematisch ist und Verboten gehört aber auf der anderen Seite scheinbar absolut davon überzeugt bist das das Bundesverfassungsgericht sie nicht verbieten würde. Was ist es denn jetzt? Ist sie problematisch und sollte verboten werden oder ist sie nicht so problematisch das man sie nicht verbieten kann?
Und, oh Wunder, das Bundesverfassungsgericht ist mit Richtern die Experten auf ihren Gebiet sind besetzt.
Dazu kommt das Demonstrationen, Kundgebungen und Schritte gegen Einzelpersonen der AFD alle samt gerechtfertigt waren.
Die AFD nimmt an geheimen Treffen zur Massendemonstrationen Teil --> die halbe Republik springt auf und ist empört.
Man merkt das die AFD an Zulauf gewinnt --> man versucht Lücken zu stopfen die Nazis wie die AFD ausnutzen würden.
AFD-Poltiker berechnen immer wieder Gesetze und werden dafür belangt.
Und das findest du nicht gerechtfertigt?
Die AFD ist der größte Verein von Heulsusen den diese Welt jemals gesehen hat, die Klagen ja schon gegen alles was legal und gerecht ist und gegen Schritt die wirklich ungerecht sind erst Recht.
Aber was soll’s :P
Polieren mal weiter die Steigbügel und halt sie schön gerade. Bestimmt wird sich deine ambivalente Haltung zu Sicherung der Demokratie bestimmt auszahlen, sollte die AFD an die Macht kommen.Ich meine, wer erinnert sich nicht an so demokratische Helden wie Franz von Papen.🥸
Die AfD ist noch legal. Jedoch liegt das daran, weil man nicht die Eier hat was ernsthaftes zu unternehmen. Das die Hürden hoch sind ist ja gut, aber man muss auch die Mittel der Demokratie nutzen. Die AfD hat meines Erachtens nach ganz klar den Boden der Demokratie verlassen. Beachte, dass laut eigener Aussage man sich von der NPD inhaltlich nicht allzu stark unterscheiden soll. Das Verbot der NPD scheiterte ja nur an deren Irrelevanz.
Man hat ja schon die Eier, weiß einfach nur dass man kläglich scheitern wird. Du sagst also unsere demokratischen Grundwerte, sein undemokratisch und die Gerichte entscheiden gegen die Demokratie. Interessant. Ich erkläre dir mal was: die Gerichte achten die Demokratie, weil die Demokratie es erlaubt, dass demokratisch eine Partei gewählt werden kann, die die Demokratie abschaffen will. Solange die die Mehrheit nicht bekommen, spielt es keine Rolle, aber wenn, dann ist die Mehrheit eben dafür und die Demokratie hat gesprochen.
Die Gerichte haben bis jetzt eher gegen die AfD entschieden(siehe das Urteil in Münster). Die Politik hat jedoch nicht die Eier in der Hose endlich ein Verbotsverfahren zu beantragen. Ich behaupte einfach mal, dass es wahrscheinlich ist, dass ein Verbotsverfahren Erfolg hätte(“Wir Unterscheiden uns von der NPD nicht so sehr durch Inhalte”). Es hat nichts damit zu tun, dass ich Undemokratisch sei, so deren ich bin dafür dass die Politik endlich mal die Mittel der Wehrhaften Demokratie nutzt.
Lustig ein AFDler auf Lemmy.
Komisch das viele Verfassungsrechtler und Juristen sich einig sind das die AFD verboten gehört. Die AFD besteht nur aus Faschisten. Jeder der die AFD Wählt und sei es nur “aus Protest” ist entweder zu dumm um diese als Faschisten zu erkennen oder ist selber ein Faschist (und tarnt sich als “Protestwähler”).
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/die-voraussetzungen-fuer-ein-afd-verbot-sind-erfuellt
Die AFD lügt, hetzt und ist bereit Deutschland ohne mit der Wimper zu zucken zu verraten.
Mit dem Kommentar hast du direkt bewiesen, dass du nicht viel intelligenter bist, als der typische AfD Wähler. Ich habe bereits festgehalten dass es mir nicht um die politischen Inhalte geht. Ich habe nie die AfD gewählt und werde es auch nie tun. Das hätte offensichtlich sein müssen, wenn man auch meinen Kommentar gelesen hätte.
Ich habe aber anscheinend eine dumme Angewohnheit alle Seiten von allen Seiten zu betrachten. Dazu gehört es auch mal zu gucken was bei der AfD so los ist und sich mal in die Lage zu versetzten. Ich könnte auch einfach wie viele sagen, ich mag die AfD nicht und alle die irgendwie sich auf die Seite stellen sind dumm. Mir ist aber aufgefallen, dass dies an sich schon sehr dumm ist. Damit kommt man nicht weiter, wenn man einfach nur ablehnend gegenüber der anderen Meinung auftritt. Man muss die Gegenseite verstehen und daraus Schlüsse ziehen.
Da komme ich auch wieder zu meinem ursprünglichen Kommentar. Mir ist dabei aufgefallen dass man der AfD viele Steine in den Weg legt, die weit über die demokratischen Mitteln hinaus gehen (Demonstrationen, Kundgebungen, rechtliche Schritte gegen einzelne Personen usw.). Das mag die Mehrheit jetzt nicht problematisch finden, weil es nicht gegen sie geht und den Gegner kaputt macht. Das Problem ist aber, wenn man nun nicht mehr in der Mehrheit ist und man selber betroffen ist, wird man es nicht so geil finden. Das ist worauf ich hinaus wollte.
Und dass die AfD verboten gehört, ist ja etwas, was ich nicht abstreite und sogar als Lösung begrüßen würde, weil dann Blockaden legitim sind. Es spielt keine Rolle was Experten so alles wollen, man braucht Tatsachen und Tatsache ist, die AfD ist als ganzes nicht verboten.
Wenn du das Problem nicht erkennen willst, bist du von der Intelligenz her nicht viel schlauer als der typische AfD Wähler. Du magst zwar eine andere politische Ansicht haben, aber das hat nichts mit Intelligenz zu tun. Und aktuell ist das linke Lager ja auch nicht das gelbe vom Ei. Die nähern sich von Hinten der AfD an.
Uhhh da hab ich wohl nen Nerv getroffen.🥸
Ist nur lustig wie du auf der einen Seite betonst das die AFD problematisch ist und Verboten gehört aber auf der anderen Seite scheinbar absolut davon überzeugt bist das das Bundesverfassungsgericht sie nicht verbieten würde. Was ist es denn jetzt? Ist sie problematisch und sollte verboten werden oder ist sie nicht so problematisch das man sie nicht verbieten kann?
Und, oh Wunder, das Bundesverfassungsgericht ist mit Richtern die Experten auf ihren Gebiet sind besetzt.
Dazu kommt das Demonstrationen, Kundgebungen und Schritte gegen Einzelpersonen der AFD alle samt gerechtfertigt waren.
Die AFD nimmt an geheimen Treffen zur Massendemonstrationen Teil --> die halbe Republik springt auf und ist empört.
Man merkt das die AFD an Zulauf gewinnt --> man versucht Lücken zu stopfen die Nazis wie die AFD ausnutzen würden.
AFD-Poltiker berechnen immer wieder Gesetze und werden dafür belangt.
Und das findest du nicht gerechtfertigt?
Die AFD ist der größte Verein von Heulsusen den diese Welt jemals gesehen hat, die Klagen ja schon gegen alles was legal und gerecht ist und gegen Schritt die wirklich ungerecht sind erst Recht.
Aber was soll’s :P
Polieren mal weiter die Steigbügel und halt sie schön gerade. Bestimmt wird sich deine ambivalente Haltung zu Sicherung der Demokratie bestimmt auszahlen, sollte die AFD an die Macht kommen.Ich meine, wer erinnert sich nicht an so demokratische Helden wie Franz von Papen.🥸