Witzige Idee, kannte ich noch nicht 🤭 Die Kosten für die Anmeldung hat eine Werbeagentur übernommen.
Ich lass das mal hier liegen.
“Mutter Sprich!”
So scheiße ich Nazis auch finde, halte ich nichts von einem Missbrauch des Markenrechts. Das hat für mich nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.
Wenn man gleichzeitig die Wirren des Markenrechts anprangern kann UND Nazis nerven kann finde ich das äußerst unterstützenswert
Wieso Missbrauch?
1.) Ich bin gerne Stolz auf ein VTR LND ohne Nazis.
2.) Nazis haben NULL Anrecht auf Vaterlandstolz. Die sind doch eher für die Abschaffung MEINES Vaterlandes. Das sind die echten Volksverräter.
such dir doch bitte was anderes zum stolz drauf sein als volk und nation. was soll denn der quatsch
Zum leichteren Verständnis:
Ich bin Sohn von Migranten, hier geboren. Ich liebe mein Land, Deutschland. Und damit meine ich so ziemlich viele Aspekte davon, wie z.B. Sprache, Landschaft, die vielen unterschiedlichen Kulturen (Deutsche nach Region, aber auch zugezogene Menschen) und vor allem unser Grundgesetz (das es zu schützen gilt). Ich bin stolz ein (wenn auch kleiner) Teil dessen zu sein.
Ich liebe nicht alles, das sollte klar sein. Aber ich lebe in einem verdammt schönem Land indem es der Mehrzahl der Bewohner sehr gut geht.
Und wer bist du, der mir vorschreiben möchte, auf was ich stolz sein möchte?
ja dass du stolz bist hab ich schon verstanden brauchst es nicht weiter ausführen
Vaterlandsliebe ist die Liebe zum groß-skalierten Kollektivismus. Die Vereinheitlichung von Kulturen über Bundesländergrenzen hinweg. Ich bevorzuge stattdessen die chaotische Vielfalt, selbst wenn Teile davon nicht zum traditionellen Bild des “Vaterlandes” passen.
Kann, muss nicht. Das eine schließt das andere nicht aus. Ich habe versucht es in dem anderen Kommentar etwas zu verdeutlichen.
DAS ist der einzige Thread hier zum Artikel? Missbrauch von Wortmarken, recherchier mal nach Mario Barth. Da hast du echten Missbrauch von Wortmarken!
Mit dem Markenrecht ginge nichts so unglaublich schützenswertes® verloren.
Dass der Verein sich die Wortmarke gesichert hat, geht schon in Ordnung, finde ich.
Markenrecht ist ebenfalls eine Katastrophe.
Mir ist also völlig egal, ob sie das tun, um Nazis zu ärgern, die Lächerlichkeit des geltenden Markenrechts anzuprangern oder beides.
Manche Gesetze und Rechtssprechungen sind nicht 100% einwandfrei oder moralisch gut. Hier und da ein paar rechtliche Tricks auszunutzen, um Nazis zu nerven, ist sicherlich nicht moralisch verwerflich.
Dass soetwas nicht auf alles und jeden ausgeweitet werden sollte, ist aber auch klar.
Wo ziehe ich die Grenze? Bei menschenverachtenden Ideologien wie bei Nazis zum Bleistift.
*Beispiel
Das war schon bewusst gewählt. Ich mag es “zum Bleistift” statt “zum Beispiel” zu sagen. Lass mir meine Bleistifte. ó_ò
Missbrauch des Markenrechts
Welcher Missbrauch? Darf man jetzt keine Marken mehr schützen oder was?
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen dürfte tatsächlich unzulässig sein und bei allem „verdient!“ ist es neutral betrachtet halt schlicht und ergreifend objektiv rechtsmissbräuchlich.
Das eigentliche Problem ist, dass Nazipropaganda nicht konsequent verfolgt wird und man sich deswegen über eventuell erfolgreichen Rechtsmissbrauch der ausnahmsweise mal die Richtigen trifft freut, statt sauer darüber zu sein, dass die Gesetze die eigentlich zur Anwendung kommen sollten viel zu wenig benutzt werden.
Marken die jemand anderes aktiv nutzt zu schützen um dann keinen Gebrauch von ihnen zu machen
Sehe keinen Beweis dafür, dass kein Gebrauch von dieser Markenrechtseintragung gemacht wird. Bethesda hat Starfield eintragen lassen, Jahre bevor das Spiel überhaupt vorgestellt wurde. Kennst du die Zukunftspläne des Vereins für diese Markeneintragung?
- War „Starfield“ zu dem Zeitpunkt nicht in ernsthaftem Gebrauch.
- Hat Bethesda zu dem Zeitpunkt eben schon daran gearbeitet und hätte das im Zweifel auch ziemlich sicher nachweisen können.
- Muss man sich nicht dümmer stellen als man ist, wenn es darum geht ob ein Verein namens „Laut gegen Nazis“ konkrete Pläne hat, „VTR LND“ ernsthaft zu nutzen. Insofern: Ja ich kenne sie, weil mein IQ über Raumtemperatur liegt und es im Rechtssystem um die tatsächliche Realität geht, nicht darum was rein hypothetisch sein könnte, von dem aber Jeder weiß, dass es nicht ist.
- Wenn der Vereinsvorsitzende ankündigt, dass sie „damit […] nun alle Shops abmahnen [können], die Kleidung mit dem Aufdruck vertreiben. Und das […] auch tun [werden]“, beantwortet das sehr deutlich, worum es hier geht und gibt offen zu, dass es rechtsmissbräuchlich ist.
dass sie „damit […] nun alle Shops abmahnen [können], die Kleidung mit dem Aufdruck vertreiben. Und das […] auch tun [werden]“, beantwortet das sehr deutlich, worum es hier geht und gibt offen zu, dass es rechtsmissbräuchlich ist.
Das ist der verdammte Sinn einer Markenrechtseintragung, was willst du damit denn sonst tun??? Niemanden abmahnen der nicht dein geschütztes Design nicht verkauft?
und hätte das im Zweifel auch ziemlich sicher nachweisen können.
Ja, hätte es, hat und musste es aber nicht. Und dieser Verein muss das auch nicht machen, nicht irgend nem Amt gegenüber, und auch nicht gegenüber dir. That’s the goddamn fucking point, es ist nichts illegales oder missbrauchendes dabei weil es eben einfach so funktioniert und funktionieren soll. Und selbst wenn der Verein das nachweisen müsste, hätten sie 100% irgend n T-Shirt Design mit der Buchstabenkombination in einem absurden Setting zum Vorzeigen.
Goddamn mach doch endlich mal deinen Scheiß Kopf an.
weil mein IQ über Raumtemperatur liegt
Yeah nee, glaub ich nicht so.
Danke! Ich bin echt irritiert, dass hier so viele anscheined überhaupt kein Problem dabei sehen.
Man muss sich nur einmal vorstellen, irgendein Verein würde die Verwendung von FCK NZS mit Verweis auf das Markenrecht verbieten.
In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.
Ob das jetzt juristisch jemandem “einen Schaden zufügt” sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.
aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht
Und wieso entscheidest du das? Ich sehe hier nicht, diese Markenrechtseintragung dem Sinn des Rechts nicht entspricht.
Es kommt meines Erachtens der deplattformierung gleich und das halte ich für unterstützenswert.
Ich stimme dir da vollkommen zu - solche bereits seit langem im Gebrauch befindlichen Begriffe, Begriffe, die man im Wörterbuch findet etc. sollten schlicht und einfach nicht anmeldefähig sein.
Das hat für mich auch nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun. Du meinst wohl Rechtskonformität oder so?
Rechtssicherheit trifft ganz gut was ich meine:
Der Grundsatz der Rechtssicherheit ist ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips. Rechtssicherheit beruht auf dem Anspruch der Klarheit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit und Gewährleistung von Rechtsnormen sowie die an diese gebundenen konkreten Rechtspflichten und Berechtigungen. Es ist Teil der elementaren Basis einer rechtsstaatlichen Gesellschaftsordnung.
Wenn prinzipiell jeder eine Wortmarke für alles anmelden und durchsetzen könnte, dann wäre für mich nicht mehr ersichtlich und vorhersehbar, inwiefern ich mich äußern darf, ohne die angeblichen Markenrechte anderer zu verletzen.
Du vergisst, dass man zum einen eine Verwendung als Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen braucht, damit ein Markenrechtsverstoß überhaupt in Frage kommt. Bevor du das machst solltest du eh eine Markenrecherche durchführen. Zum anderen muss eine Marke auch aktiv verwendet und verteidigt werden. Sonst wird sie gelöscht. Zur willkürlichen Beschneidung der Meinungsfreiheit eignet sich das MarkenG also eher weniger.
Dann dürfte diese Aktion gegen Nazis aber auch wenig Erfolg haben.
Wieso nicht?
Erstmal dürfen damit Nazis die Marke nicht verwenden. Wenn sie dagegen vorgehen wollen, müssen sie erklären, wie wo und warum die Marke nicht aktiv verteidigt wird, und was sie damit wollen. Bonusfaktor, weil dann der ein oder andere klandestine Webshop sich aus der Deckung begeben müsste.
Also entweder funktioniert es, dann lässt sich das zumindest für eine zeitweilige Einschränkung der Meinungsfreiheit nutzen, oder es funktioniert eben nicht.
Wo ist es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit? Sie können ja gerne Vaterland brüllen, oder ein T-Shirt tragen wo es ausgeschrieben draufsteht. Ist dann nur eben nicht so eine schöne Hundepfeife, wo man sich hinter “das heißt ja was ganz anderes ;)” verstecken kann.
